Eine freie Gesellschaft braucht freie Medien.
In Zeiten von Desinformation und wachsendem Misstrauen sind unabhängige Berichterstattung und öffentlich-rechtliche Angebote zentral für unsere Demokratie. Eine vielfältige und unabhängige Medienlandschaft ist jedoch kein Selbstläufer.
„Ich mache mich dafür stark, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk demokratisch, transparent und zukunftsfähig bleibt.” - Misbah Khan, MdB
Foto von Bank Phrom auf UnsplashIn den vergangenen Jahren haben wir wichtige kultur- und medienpolitische Impulse gesetzt: Mit der Hannah-Arendt-Initiative unterstützen wir Exiljournalist*innen und durch Modellprojekte verbessern wir die Rahmenbedingungen für unabhängigen Journalismus.
Doch es bleibt viel zu tun. Wir Grünen setzen uns weiterhin für eine rechtssichere Anerkennung von gemeinnützigem Journalismus ein und wollen das Medienauskunftsrecht gegenüber Bundesbehörden verbindlich ausgestalten.
Kultur schafft Verbindung- und hält unsere Gesellschaft zusammen
Medien, Kunst und Kultur tragen gemeinsam dazu bei, wie wir als Gesellschaft miteinander leben – wie wir streiten, erinnern, fühlen und einander verstehen. Während Medien Orientierung und Fakten bieten, schafft Kultur Raum für Perspektiven, Sinnlichkeit und gemeinsame Erfahrungen.
„Kultur ist kein Luxus. Sie stiftet Identität, eröffnet Debatten und bringt Menschen zusammen – unabhängig von Herkunft, Alter oder Lebensrealität. Sie ist damit ein unverzichtbarer Bestandteil unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens.“ - Misbah Khan, MdB
In den vergangenen Jahren konnten wichtige Schritte für bessere Rahmenbedingungen im Kulturbereich angestoßen werden: Mit der Einführung von Mindesthonoraren, gezielter Förderung kleiner und mittlerer Festivals sowie der Green-Culture-Anlaufstelle wurde kreative Arbeit sichtbarer gemacht, fairer entlohnt und auf Klimaschutz im Kulturbetrieb hingearbeitet.
Auch die Erinnerungskultur wurde gestärkt – durch neue Impulse zur Aufarbeitung der NS-Verbrechen, zur Auseinandersetzung mit der kolonialen Vergangenheit und zur Förderung jüdischen Lebens in Deutschland. Auch die Filmförderung wurde weiterentwickelt – mit dem Ziel, mehr Vielfalt abzubilden und den Zugang gerechter zu gestalten. Doch gerade in einem sich wandelnden gesellschaftlichen Umfeld bleibt Kulturpolitik eine Daueraufgabe. Gefragt sind verlässliche Rahmenbedingungen, die künstlerische Freiheit sichern, faire Arbeit ermöglichen und kulturelle Vielfalt in Stadt und Land stärken.
Künftig muss Kultur überall dort sichtbar sein, wo Menschen leben – in Theaterhäusern und Konzertsälen ebenso wie auf Dorfplätzen, im Netz oder in Bibliotheken. Dafür braucht es nachhaltige Strukturen, die Kreative unabhängig von Projektzyklen fördern, Hürden für Teilhabe abbauen und Innovation offen begrüßen.