Der geplante sechsspurige Ausbau der A 643 zwischen den Abschnitten Mainz-Gonsenheim und Mainz-Mombach in Rheinland-Pfalz wurde vorerst durch die EU-Kommission wegen unzureichender FFH (Flora-Fauna-Habitat) -Verträglichkeitsprüfung gestoppt.
Doch was plant das Bundesverkehrsministerium jetzt? Ich habe die Bundesregierung gefragt.
Worum geht es?
Das Bundesverkehrsministerium möchte die A 643 im Mainzer Umland um zwei Spuren erweitern. Die EU-Kommission hat dem Ausbau jedoch aufgrund unzureichender FFH-Verträglichkeitsprüfung nicht statt gegeben. Außerdem mangelhaft war die Prüfung für Alternativen zum Ausbau der Autobahn. Ebenfalls wurden die geplanten Ausgleichmaßnahmen zur Kompensation der verursachten Schäden im Naturschutzgebiet als nicht ausreichend bewertet.
Wieso der Autobahnausbau umstritten ist? Die Autobahn grenzt an das Naturschutzgebiet Mainzer Sand. Ein Ausbau würde den einzigartigen Naturschutzraums, welcher seltene Arten beheimatet, gefährden. Dies gilt es zu verhindern.
Doch was plant die Bundesregierung jetzt?
Die Europäische Kommission hat in ihrer Stellungnahme eine Alternativprüfung sowie verbesserte Ausgleichsmaßnahmen verlangt.
Ich habe nachgefragt, welche konkreten Maßnahmen das Bundesverkehrsministerium vorsieht, um den bisher bei der Planung mangelhaft umgesetzten Naturschutzanforderungen gerecht zu werden. Außerdem habe ich gefragt, welche Gespräche, der aus Rheinland-Pfalz stammende, Bundesminister für Verkehr Patrick Schnieder mit dem Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) plant?
Die Antwort:
Die Autobahn GmbH des Bundes arbeitet derzeit an einer Lösung, die einen
noch geringeren Flächenbedarf bei diesem Verkehrsinfrastrukturprojekt beinhaltet.
Weiter hieß es, dass in einem nächsten Schritt geprüft wird, ob die neue Variante den von der EU-Kommission gestellten Naturschutzanforderungen entspricht. Danach gebe es entsprechende Gespräche mit den zuständigen Stellen im Land Rheinland-Pfalz.
Was aus dieser Antwort klar wird: Die Bundesregierung hält an dem Ausbau an dieser Stelle fest und versucht jetzt nach dem try-and-error Verfahren die Naturschutzanforderungen der EU-Kommission zu erfüllen. Naturschutz mit Weitsicht geht anders.
Für mich steht fest: Der geplante Autobahnausbau darf nicht auf Kosten des Naturschutzgebietes und den dort lebenden seltenen Arten geschehen!
