Für mich ist klar: Wer den Rhein schützen und die Schifffahrt zukunftsfest machen will, darf nicht auf Beton-Großprojekte setzen.
Die CDU Rheinland-Pfalz hat in den vergangenen Monaten immer wieder gefordert, den Rhein mit neuen Staustufen auszubauen, angeblich, um Schifffahrt und Energieversorgung zu sichern. Solche Vorschläge sind nicht nur teuer und aus der Zeit gefallen, sondern auch ökologisch verheerend: Staustufen zerstören sensible Auenlandschaften, verschlechtern die Durchgängigkeit des Flusses und nehmen seltenen Tierarten wertvolle Lebensräume.
Um Klarheit zu schaffen, habe ich beim Bundesverkehrsministerium nachgefragt. Die Antwort ist eindeutig:
Eine Untersuchung weiterer Staustufen im Rhein ist nicht geplant.
Der Fokus liegt stattdessen auf der Beseitigung von Engpässen im Mittelrheintal. Dort soll die Fahrrinne punktuell vertieft und mit Bauwerken wie Buhnen ökologisch verträglich stabilisiert werden, ein Projekt, das die Schifffahrt verbessert, ohne den Fluss mit gigantischen Staustufen zu verbauen.
Bemerkenswert ist vor allem die Uneinigkeit innerhalb der CDU. Während die Landes-CDU neue Staustufen fordert und damit Steuermillionen in den Sand setzen will, hat der eigene Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder dieser Idee nun eine klare Absage erteilt. Das zeigt: Die CDU ist in dieser zentralen Frage weder abgestimmt noch lösungsorientiert.
Für mich ist klar: Wer den Rhein schützen und die Schifffahrt zukunftsfest machen will, darf nicht auf Beton-Großprojekte setzen. Wir brauchen stattdessen intelligente, naturverträgliche Lösungen, die den Fluss als Lebensader unserer Region erhalten - ökologisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich.