Menschenrechte

Es gibt einen Moment, in dem du dich entscheiden musst, still zu sein oder aufzustehen.

Malala Yousafzai, pakistanische Aktivistin und Friedensnobelpreisträgerin

Dieses Zitat liest sich fast banal.

Am Ende bringt es für mich aber auf den Punkt, wofür ich stehen möchte: Ich will aufstehen für diejenigen in unserem Land und auf der ganzen Welt, denen ihre Rechte versagt werden oder die um sie kämpfen müssen. Damit wir gleichberechtigt unser Land gestalten und gemeinsam Verantwortung für die Erde und ihre Ressourcen übernehmen können.

Als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestags kümmere ich mich vor allem um Menschenrechte im digitalen Raum. Das Internet ermöglicht uns viele neue Möglichkeiten, unsere Rechte – zum Beispiel das Recht auf Meinungs- und auf Versammlungsfreiheit – wahrzunehmen. Wir können unsere Meinung äußern und uns mit anderen vernetzen. Wo dies verhindert wird, werden Menschenrechte beschnitten. Aber auch das Sammeln vieler personenbezogener Daten durch Unternehmen oder Staaten bedroht Menschenrechte: Wir dürfen nicht zulassen, dass das Recht jedes Menschen auf Privatsphäre hintergangen wird und brauchen entsprechenden gesetzlich verankerten Schutz. Wir dürfen Freiheiten nicht einem Wettlauf an scheinbarer Absicherung opfern.

Die Debatten um Menschen- und Freiheitsrechte im Netz sind komplex und vielschichtig: Wie schützen wir Meinungs- und Pressefreiheit? Wie gehen wir mit Hasskriminalität im Netz um? Wie sichern wir auch im Internet effektiv die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger?

Es ist die Pflicht des Staates, Lösungen für diese Fragen zu finden. Schreib mir [hier] oder über meine Social-Media-Kanäle auf [Facebook], [Twitter] und [Instagram], wenn du dich zu diesem Thema mit mir austauschen möchtest.


(c) Misbah Khan