Die Zukunft der Europäischen Union ist eng mit der Zukunft von Rheinland-Pfalz verbunden.
Staatsgrenzen sind von Menschen gemacht, doch in Europa erleben wir, wie es ist, sie kaum zu spüren – ob beim Reisen, Arbeiten, Studieren oder im Austausch miteinander. Herausforderungen wie die Klimakrise, die Aufnahme geflüchteter Menschen oder Gesundheitskrisen machen vor Grenzen nicht Halt. Diese Probleme können wir nur gemeinsam und über alle Grenzen hinweg lösen. Wir GRÜNE fühlen uns unserer globalen Verantwortung verpflichtet und sehen die Europäische Union als starkes Fundament für die notwendige multilaterale Zusammenarbeit.
Mit dem Green Deal hat die EU den Weg geebnet, um nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern in der gesamten EU klimaneutral zu werden. Dadurch können wir innovative Technologien wie die Produktion von grünem Wasserstoff voranbringen und gemeinsam mit unseren Nachbar*innen weiterentwickeln. Über die EU hinaus begreifen wir uns als Teil einer globalen Gemeinschaft, die ihre natürlichen Lebensgrundlagen bewahren muss. Gemeinsam können wir uns für gerechte, soziale und ökologische Standards weltweit einsetzen. Bei öffentlichen Ausgaben in Rheinland-Pfalz legen wir großen Wert auf Kriterien wie die Einhaltung von Menschenrechten sowie sozialen und ökologischen Standards.
Eine gestärkte Europäische Union ist essentiell für ein solidarisches Miteinander. Wir setzen uns dafür ein, die EU gemeinsam mit den europäischen Bürger*innen langfristig zu einer Föderalen Europäischen Republik weiterzuentwickeln. Damit wollen wir dem zunehmenden Nationalismus und der Abschottung entgegenwirken. Wir GRÜNE stehen für ein offenes, demokratisches und rechtsstaatliches Europa. Die EU soll einen Rahmen schaffen, in dem das Allgemeinwohl im Mittelpunkt steht, wobei das Prinzip der Subsidiarität gilt: Aufgaben und Zuständigkeiten sollen auf der jeweils niedrigsten möglichen Ebene – Kommune, Land, Bund, EU – behandelt werden.
Gemeinsam gestalten wir ein starkes, solidarisches und zukunftsfähiges Europa.
